Kurzarbeit stellt Gesundheitsfonds auf die Probe

Die anhaltende Wirtschaftskrise sorgt nicht nur für wachsende soziale Spannungen und Steuerausfälle. Auch das Gesundheitswesen ist von den Auswirkungen der Kurzarbeit betroffen. Was viele Beschäftigte vor dem Gang in die Arbeitslosigkeit bewahrt, sorgt bei Arbeitslosen-, Renten- und Krankenversicherung für Ausfälle in ungeahnten Größenordnungen.

Speziell die Krankenkassen schlagen mittlerweile Alarm. Grund ist die Abhängigkeit der Beiträge vom Einkommen der Versicherten. Sinkt dies dank Kurzarbeit, drohen Ausfälle bei den Beiträgen und damit Löcher in Milliardenhöhe. Experten rechnen allein für das laufende Jahr mit Mindereinnahmen in einer Größenordnung von drei Milliarden Euro. Zwar will der Bund diesen Ausfall über ein Darlehen abfangen – allerdings müssen die Krankenkassen das Kapital bis spätestens 2011 tilgen.

Und auch der Griff zu Zusatzbeiträgen sorgt nur im begrenzten Rahmen für eine Kompensation der Mindereinnahmen. Die Bundesregierung hat das Instrumentarium des Zusatzbeitrags gesetzlich gedeckelt. Sollten sich die Prognosen bezüglich der Entwicklung des Arbeitsmarktes für die zweite Jahreshälfte und das kommende Jahr bestätigen, droht aufgrund Kurzarbeit und Entlassungen ein Kassensterben. Für die aktuelle Stufe der Gesundheitsreform wird die Wirtschaftskrise damit zur ersten Zerreißprobe.